ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis

Für sämtliche zwischen uns, Max Meyer & Max Horn GmbH, und dem Kunden über den Online-Shop Max Meyer & Max Horn GmbH abgeschlossene Kaufverträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich zu. Die Angebote auf www.shop.meyer-horn.de richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, mithin jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Lieferungen von Waren erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (?).

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Waren bei Max Meyer & Max Horn GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt. Der Kunde kann die Bestelldaten ändern. Die Bestellung wird jedoch nur aufgegeben, wenn der Kunde die Geltung dieser AGB akzeptiert. Die AGB können ausgedruckt werden. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch ein automatisiertes E-Mail-Verfahren. Die Eingangsbestätigung enthält nochmals alle Bestelldaten und kann ausgedruckt werden. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande, die dem Kunden mit einer gesonderten E-Mail übersandt wird. Wählt der Kunde die Bezahlart "Vorauskasse", kommt der Kaufvertrag abweichend von der vorstehenden Regelung bereits mit der Übersendung der Zahlungsaufforderung in der Eingangsbestätigung zustande.  Der Verkauf unserer Waren erfolgt nur für den privaten Gebrauch und nur in den haushaltsüblichen Mengen pro Kunde. Dies gilt auch, wenn der Kunde mehrere Bestellungen abgibt. Wir behalten uns das Recht vor, darüber hinausgehende Bestellungen abzulehnen. 

§3 Rücktritt, Widerruf, Rücksendekostenerstattung

• Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
• Als Verbraucher im Sinne des § 1, haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.
• Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.​

§ 4 Preise- und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. eventuell anfallender Versandkosten. Der Endpreis einschließlich der anfallenden Versandkosten wird in der Bestellübersicht angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

Die Lieferung wird über DHL ausgeführt.

§ 5 Zahlungsbedingungen / Zahlungsverzug

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Nachnahme, Sofortüberweisung, oder PayPal. Wir behalten uns vor, die jeweils für einen Bestellvorgang zur Verfügung stehenden Zahlungsarten im Angebot vorzugeben. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

• PayPal
  Wenn Sie ein PayPal-Konto haben, können Sie in unserem Online Shop einfach, sicher und mit wenigen Klicks per PayPal zahlen. PayPal überweist den Betrag umgehend, nachdem Sie die Bezahlung per PayPal freigegeben haben. ;
• Vorkasse
  Bei Vorkasse ist der Gesamtbetrag innerhalb von 5 Werktagen ab Erhalt der Eingangsbestätigung auf eines unserer Konten zu zahlen. Bei der Zahlungsart Vorauskasse wird ohne vorherige Zahlung keine Lieferfrist in Gang gesetzt.
• Abholung
  Bei Abholung ist die Ware sofort zu bezahlen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als er einen Gegenanspruch auf gleiches Vertragsverhältnis beruht. 

§ 7 Gutscheine

Wir bieten Gutscheine an. Diese sind nicht käuflich zu erwerben, sondern werden noch von Zeit zu Zeit im Rahmen von bestimmten Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer herausgegeben und können nur einmal im Rahmen eines Bestellvorganges ausgelöst werden. Pro Bestellvorgang kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Einzelne Waren, Marken oder Warenkategorien können je nach Ausgaben auf dem Gutschein von der Aktion ausgeschlossen sein. Zudem muss ein vorgegebener Mindestwareneinkaufswert, für den der Gutschein gültig ist, erfüllt sein. Der Gutschein kann durch Eingabe des auf dem Gutschein angegebenen Codes im Warenkorb nur vor Abschluss des Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist nicht möglich. Eine Übertragung des Aktionsgutscheines auf Dritte ist nicht gestattet. Hat der Kunde aufgrund vollständiger oder teilweiser Retoure der Ware einen Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises, wird weder der Gutschein, noch dessen Wert erstattet, sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion verteilt wurde und dafür keine Gegenleistung vom Kunden erbracht wurde. In diesem Fall wird der Kaufpreis unter Abzug des beim Kauf der Waren eingesetzten Wertes des Gutscheines erstattet. 

§ 8 Lieferbedingungen 

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch Übersendung ab Lager an die vom Kunden bei der Bestellung mitgeteilten Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 
Angegebene Lieferfristen und voraussichtliche Versandzeitpunkte sind Richtwerte und stellen daher nur annähernd Fristen oder Termine dar. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

§ 9 Warenverfügbarkeit / Höhere Gewalt

Sofern eine bestellte Ware nicht lieferbar ist, weil wir von einem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig beliefert werden, obwohl dieser vertraglich dazu verpflichtet war (Kongruentes Deckungsgeschäft), werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand sowie die voraussichtliche Dauer der Lieferverzögerung unterrichten. Dauert die Lieferverzögerung länger als drei Wochen an, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktrittes, werden wir dem Kunden evtl. bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.  Der erste Absatz gilt gleichermaßen bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Mobilmachung, Krieg, Terrorismus, Aufruhr oder anderer unvorhersehbarer und nicht von uns zu vertretene Umstände, wie z.B. Streiks oder rechtmäßige Aussperrung, Betriebsstörungen oder Mangel an Transportmitteln.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Weiterveräußerung oder sonstige Verfügung über die Ware, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Mängelrechte

Bei einem Mangel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung richtet sich nach § 13 dieser AGB. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Ware angegeben wurde. 

§ 12 Farbabweichungen

Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächlichen Colorierungen der Waren können sich aufgrund der Darstellung auf ihrem Computer ergeben. Dies stellt keinen Mangel dar. 

§ 13 Transportschäden 

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Schäden bitten sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit unserem Kundenservice auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für ihre gesetzlichen Mängelrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 

§ 14 Haftung für Schäden 

Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir mit folgender Maßgabe:
A) Unsere Haftung für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist unbeschränkt.
B) Unsere Haftung für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltungen der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. 
C) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden, wegen arglistig verschwiegener Mängel, wegen Mängel bezüglich derer eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware übernommen wurde, nach dem Produkthaftungsgesetz, aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
D) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von uns.
E) Der vorstehenden Haftungsregelungen für Schadenersatzansprüche gelten entsprechend für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 

§ 15 Rechtswahl

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns dem Kunden gilt deutsches Recht. 

§ 16 Schlussbestimmungen 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt, sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.   

Stand: Juni 2014

Quellenangabe: eRecht24